Wirtschaft Uri sagt JA zum Freihandelsabkommen mit Indonesien
Wirtschaft Uri hat an ihrer Vorstandssitzung vom 27. Januar 2021 die klare Ja-Parole für das Freihandelsabkommen mit Indonesien gefasst. Das Abkommen gewährt Schweizer Unternehmen den diskriminierungsfreien Zugang zum zukunftsträchtigen indonesischen Wachstumsmarkt. Gleichzeitig enthält es umfassende Bestimmungen zum Schutz der Umwelt und der Arbeitnehmerrechte und koppelt die beschränkten Konzessionen für Palmöl an strenge Nachhaltigkeitsauflagen. Am 7. März 2021 entscheidet das Schweizer Stimmvolk über dessen Genehmigung. Ausserdem hat Wirtschaft Uri die Ja-Parole zur E-ID gefasst.
Viele Arbeitsplätze in der Schweiz hängen direkt oder indirekt vom Absatz unserer Produkte und Dienstleistungen im Ausland ab. Dass Schweizer Unternehmen konkurrenzfähig sind und bleiben, sind Exporte und ein verlässlicher Zugang zu wichtigen ausländischen Märkten unabdingbar. Indonesien ist bevölkerungsmässig das viertgrösste Land der Welt und ist für die Schweizer Exportbranche ein wichtiger internationaler Partner. Das Abkommen baut die Zölle auf 98 Prozent der Schweizer Warenexporte ab und beugt einer Diskriminierung unserer Unternehmen auf diesem wichtigen Markt vor. Mit Bestimmungen zum Güter- und Dienstleistungshandel, den Investitionen und dem Geistigen Eigentum stärkt das Abkommen die Rechts- und Planungssicherheit für Schweizer Unternehmen.
Ausschliesslich nachhaltig produziertes Palmöl profitiert vom Abkommen
Nur Palmöl, das nachweislich nachhaltig produziert wurde, profitiert von den im Abkommen geregelten Zollsenkungen. Die Umsetzung dieses Aspektes wird in einer Verordnung separat geregelt. Diese wird zeitgleich mit dem Abkommen mit Indonesien in Kraft treten. Das Abkommen verpflichtet die Vertragsparteien zum Schutz der Umwelt und der Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Ein Schwerpunkt liegt dabei auf dem Schutz der Wälder und einer nachhaltigen Palmölproduktion.
Ein ausgewogenes Abkommen
„Das Abkommen ist ausgewogen und berücksichtigt die Interessen beider Seiten“, so René Röthlisberger, Präsident Wirtschaft Uri. „Es verbessert die Rahmenbedingungen für die gegenseitigen Wirtschaftsbeziehungen und trägt zum Ziel einer nachhaltigen Entwicklung bei“, so Röthlisberger weiter. Wirtschaft Uri ist überzeugt, dass eine Ablehnung des Abkommens eine verpasste Chance für die Schweizer Exportwirtschaft wäre. Weiter entginge der Schweiz damit auch die Gelegenheit, einen wichtigen Beitrag zur Unterstützung der globalen Bemühungen in Richtung einer nachhaltigeren Palmölproduktion zu leisten.
Wirtschaft Uri sagt Ja zur E-ID
Die heutigen Lösungen zur Identifikation von Personen im Internet sind kaum reguliert. Da sich immer mehr Menschen, Behörden, Verbände und Unternehmen online bewegen und auf eine vertrauenswürdige Identifikation angewiesen sind, will der Bund klare Regeln und mehr Rechtssicherheit und Verbindlichkeit schaffen. Das Parlament hat einen zielführenden Lösungsweg aufgezeigt, um damit im internationalen Vergleich Lücken zu schliessen. Wirtschaft Uri empfiehlt ein Ja für die Abstimmung am 7. März 2021.
